Sitzungsbericht vom 27.06.2016
Erstelldatum06.07.2016
Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.06.2016
● Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach: Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
Dieses Mal hatte sich der Gemeinderat unter diesem Tagesordnungspunkt mit zwei Nachtragsangeboten zu befassen, die den Abbruch der alten Turn- und Festhalle betreffen. Im Zuge der Abbrucharbeiten hatte sich nämlich erstens herausgestellt, dass der Boden in der Halle und im Kleinen Saal anders aufgebaut war, als dies ein Gutachter zuvor attestiert hatte, und zweitens, dass die Fundamente weit tiefer und massiver waren als gedacht. Den dadurch entstandenen Mehraufwand bezifferte die mit dem Abbruch beauftragte Firma Leis aus Walldürn brutto auf 9.969,56 € beziehungsweise 10.640,78 €.
Der Gemeinderat stimmte beiden Nachtragsangeboten einstimmig zu.
● Baugesuche
Dem Gemeinderat lag dieses Mal nur ein einziges Baugesuch vor. Dabei ging es um die Umnutzung des be-stehenden landwirtschaftlichen Lagergebäudes Halberg 11 in ein Wohnhaus und - damit verbunden - den Bau zweier PKW-Stellplätze.
Diesem Bauvorhaben wurde einstimmig das Einvernehmen der Gemeinde erteilt.
• Entscheidung über die Annahme von Spenden
Laut den gesetzlichen Vorschriften darf ausschließlich der Bürgermeister oder – sofern vorhanden - ein Bei-geordneter Spenden erbitten und entgegennehmen. Ob die Spenden tatsächlich angenommen werden, hat dann jedoch in öffentlicher Sitzung der Gemeinderat zu entscheiden.
In letzter Zeit sind der Gemeinde Weißbach sechs Spenden angeboten worden:
Erstens hat die Firma Selgros aus Heilbronn der Gemeinde Weißbach für die Verpflegung der Helfer bei den Aufräumarbeiten nach der Unwetterkatastrophe kostenlos Lebensmittel und Getränke zukommen lassen. Diese Sachspende hat einen Gesamtwert von circa 135,00 €.
Zweitens hat die Firma Coca Cola der Gemeinde Weißbach für das Helfer-Fest vom 17.06.2016 alkoholfreie Getränke im Wert von circa 800,00 € gespendet.
Drittens hat die Firma Hosti aus Pfedelbach der Gemeinde Weißbach für das Helferfest Einweggeschirr und -besteck sowie Servietten im Gesamtwert von circa 150,00 € gegeben.
Viertens hat die Konrad Hornschuch AG für die Opfer der Unwetterkatastrophe 25.000,00 € zur Verfügung gestellt.
Fünftens möchte Frau Annelie Weinmann der Freiwilligen Feuerwehr als Dankeschön für deren Einsatz beim Unwetter vom 29.05.2016 200,00 € zukommen lassen.
Sechstens hat die Volksbank Hohenlohe eG angeboten, der Kleinkindgruppe Weißbach für eine Anschaf-fung 500,00 € zu spenden.
Der Gemeinderat sah bei allen sechs angebotenen Spenden keinen verfänglichen Hintergrund und beschloss daher einstimmig, sie dankend anzunehmen.
● Neuregelung der Vereinsförderung der Gemeinde Weißbach
Seit dem Jahr 2008 sieht die Vereinsförderung der Gemeinde Weißbach so aus, dass alle örtlichen Vereine für jedes aktive und passive Mitglied einheitlich einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 4,00 € erhalten. In al-len Fällen beträgt der Mindestzuschuss aber 200,00 € pro Jahr und Verein. Daneben bekommen die Vereine aber auch verschiedene situations- und bedarfsorientierte Sonderzuwendungen oder geldwerte Leistungen (z. B. Überlassung von Räumlichkeiten, Mithilfe des Bauhofs, Übernahme der Kosten für Wasser und Ab-wasser etc.).
Im Vergleich mit der in anderen Städten und Gemeinden praktizierten Vereinsförderung sind diese Modalitä-ten eigentlich recht gut. Dennoch hat sich inzwischen herausgestellt, dass die auf den ersten Blick scheinbar gerechte Gewährung eines einheitlichen Zuschussbetrags pro Vereinsmitglied eigentlich ziemlich ungerecht ist und manche Vereine sogar in existenzielle Nöte bringt. Während nämlich die meisten Vereine unentgeltlich kommunale Räumlichkeiten für ihre Zwecke nutzen dürfen, haben die sportreibenden Vereine - konkret also der Schützenverein Weißbach und der TSV Weißbach - das Problem, auf eigene Kosten entweder Sportanlagen anmieten oder aber eigene Anlagen betreiben und unterhalten zu müssen. Trotz großem eh-renamtlichem Einsatz der Vereinsmitglieder verschlingt das inzwischen weit mehr Geld, als über die Mit-gliedsbeiträge refinanziert werden kann.
Vor diesem Hintergrund hat der Gemeinderat nun einstimmig beschlossen, dass die hiesigen sporttreiben-den Vereine, welche eigene Sportanlagen betreiben, (derzeit sind das der Schützenverein Weißbach und der TSV Weißbach) ab dem 01.07.2016 einen jährlichen Zuschuss der Gemeinde in Höhe von 25,00 € pro aktivem und passivem Mitglied erhalten. Für alle anderen Vereine beträgt der Zuschuss weiterhin 4,00 € pro aktivem und passivem Mitglied, mindestens aber 200,00 € jährlich. Einzelfallbezogene sonstige Geld- und Sachleistungen bleiben hiervon unberührt und werden weiterhin in dem gewohnten Umfang gewährt.
● Beschaffung eines neuen EDV-Programms für die Gemeindeverwaltung Weißbach
Die Gemeindeverwaltung Weißbach wendet seit dem Jahr 2000 ein EDV-Programm für das Finanzwesen der Firma C.I.P. an. Weil die Pflege dieses Programmes binnen der nächsten zwei Jahre wohl eingestellt werden wird und weil die Zusammenarbeit mit der Firma schon seit einiger Zeit ohnehin nicht mehr optimal ist, hat sich die Gemeindeverwaltung nun bei anderen Anbietern nach einem geeigneten Nachfolgeprogramm umgesehen. Gefallen hat ihr dabei insbesondere das Finanzprogramm der Firma H & H aus Berlin sowie dasjenige der Firma Dataplan aus Stuttgart. Im Ergebnis sind beide Programme von der Qualität her miteinander vergleichbar, allerdings ist das Programm der Firma H & H preislich um rund 30 % günstiger. Es kostet einschließlich der notwendigen Schulung circa 34.132 €. Deshalb haben auch schon andere Gemein-den aus der Region dieses Finanzprogramm beschafft oder möchten dies demnächst tun.
Daher erklärte sich der Gemeinderat damit einverstanden, dass auch die Gemeinde Weißbach das Finanz-programm der Firma H & H anschafft. Zudem bewilligte er die durch die Beschaffung entstehende über-planmäßige Ausgaben in Höhe von rund 14.000 €.
● Austausch von Straßenbeleuchtungsmasten in der Ortschaft Weißbach (Jahresprogramm 2016): Vergabe der Tiefbauarbeiten
Die Gemeinde Weißbach möchte dieses Jahr in der Ortschaft Weißbach weitere 15 alte Beton-Straßenlampenmasten gegen neue Masten aus Stahl austauschen lassen. Die dafür notwendigen Tiefbau-arbeiten sind unter vier Firmen beschränkt ausgeschrieben worden. Das günstigste Angebot hat dabei mit 22.220,87 € brutto die Firma Karl Heinz Dorfi aus Weißbach abgegeben. Die angebotenen Preise sind laut Aussage des Kreistiefbauamts auskömmlich und ortsüblich; eine Spekulation ist nicht ersichtlich.
Deshalb hat der Gemeinderat einstimmig entschieden, der Firma Karl Heinz Dorfi den Auftrag zu erteilen.
Die neuen Masten werden mit zeitgemäßen LED-Leuchten bestückt werden.
● Bürgerfragestunde
Da leider kein Bürger zur Sitzung erschienen war, musste dieser Tagesordnungspunkt entfallen.
• Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse
Bürgermeister Rainer Züfle gab den folgenden Beschluss bekannt, den der Gemeinderat in seiner nichtöf-fentlichen Sitzung vom 30.05.2016 gefasst hatte:
"Die vakant werdende Arbeitsstelle als Raumpflegerin in der Grundschule Weißbach wird zum frühest mögli-chen Zeitpunkt mit Frau Erika Pirvu geb. Sabo aus Weißbach besetzt. Die Anstellung erfolgt zunächst befristet auf ein Jahr; bei Zufriedenheit wird aber ein unbefristeter Arbeitsvertrag in Aussicht gestellt ".
• Verschiedenes
Unter anderem wurde noch Folgendes bekanntgegeben beziehungsweise besprochen:
- Die Freiwillige Feuerwehr hat dem Gemeinderat ein Schreiben zukommen lassen, in welchem als Erkenntnis aus dem Unwetterereignis vom 29.05.2016 Beschaffungswünsche und Verbesserungsvorschläge vorgebracht werden. Der Gemeinderat nahm vom Inhalt dieses Schreibens Kenntnis.
- Der Verkehrsspiegel an der Einmündung der Schützenstraße in die Crispenhofer Straße in Weißbach ist blind und muss ausgetauscht werden.
- Laut dem Wasserhaushaltsgesetz ist es verboten, zehn Meter neben einem Gewässer Gegenstände ab-zulagern, die fortgeschwemmt werden können. Das Unwetterereignis vom 29.05.2016 hat gezeigt, wie wichtig diese Vorschrift ist. Deshalb soll die Gemeindeverwaltung mehr darauf achten, dass sie auch tat-sächlich eingehalten wird.
- Bürgermeister Rainer Züfle soll dem Gemeinderat einen Vorschlag unterbreiten, inwieweit die Gemeinde-verwaltung personell verstärkt werden muss, um das gestiegene Arbeitspensum bewältigen zu können.
- Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung wird voraussichtlich am Montag, dem 25.07.2016, stattfinden.
Dieses Mal hatte sich der Gemeinderat unter diesem Tagesordnungspunkt mit zwei Nachtragsangeboten zu befassen, die den Abbruch der alten Turn- und Festhalle betreffen. Im Zuge der Abbrucharbeiten hatte sich nämlich erstens herausgestellt, dass der Boden in der Halle und im Kleinen Saal anders aufgebaut war, als dies ein Gutachter zuvor attestiert hatte, und zweitens, dass die Fundamente weit tiefer und massiver waren als gedacht. Den dadurch entstandenen Mehraufwand bezifferte die mit dem Abbruch beauftragte Firma Leis aus Walldürn brutto auf 9.969,56 € beziehungsweise 10.640,78 €.
Der Gemeinderat stimmte beiden Nachtragsangeboten einstimmig zu.
● Baugesuche
Dem Gemeinderat lag dieses Mal nur ein einziges Baugesuch vor. Dabei ging es um die Umnutzung des be-stehenden landwirtschaftlichen Lagergebäudes Halberg 11 in ein Wohnhaus und - damit verbunden - den Bau zweier PKW-Stellplätze.
Diesem Bauvorhaben wurde einstimmig das Einvernehmen der Gemeinde erteilt.
• Entscheidung über die Annahme von Spenden
Laut den gesetzlichen Vorschriften darf ausschließlich der Bürgermeister oder – sofern vorhanden - ein Bei-geordneter Spenden erbitten und entgegennehmen. Ob die Spenden tatsächlich angenommen werden, hat dann jedoch in öffentlicher Sitzung der Gemeinderat zu entscheiden.
In letzter Zeit sind der Gemeinde Weißbach sechs Spenden angeboten worden:
Erstens hat die Firma Selgros aus Heilbronn der Gemeinde Weißbach für die Verpflegung der Helfer bei den Aufräumarbeiten nach der Unwetterkatastrophe kostenlos Lebensmittel und Getränke zukommen lassen. Diese Sachspende hat einen Gesamtwert von circa 135,00 €.
Zweitens hat die Firma Coca Cola der Gemeinde Weißbach für das Helfer-Fest vom 17.06.2016 alkoholfreie Getränke im Wert von circa 800,00 € gespendet.
Drittens hat die Firma Hosti aus Pfedelbach der Gemeinde Weißbach für das Helferfest Einweggeschirr und -besteck sowie Servietten im Gesamtwert von circa 150,00 € gegeben.
Viertens hat die Konrad Hornschuch AG für die Opfer der Unwetterkatastrophe 25.000,00 € zur Verfügung gestellt.
Fünftens möchte Frau Annelie Weinmann der Freiwilligen Feuerwehr als Dankeschön für deren Einsatz beim Unwetter vom 29.05.2016 200,00 € zukommen lassen.
Sechstens hat die Volksbank Hohenlohe eG angeboten, der Kleinkindgruppe Weißbach für eine Anschaf-fung 500,00 € zu spenden.
Der Gemeinderat sah bei allen sechs angebotenen Spenden keinen verfänglichen Hintergrund und beschloss daher einstimmig, sie dankend anzunehmen.
● Neuregelung der Vereinsförderung der Gemeinde Weißbach
Seit dem Jahr 2008 sieht die Vereinsförderung der Gemeinde Weißbach so aus, dass alle örtlichen Vereine für jedes aktive und passive Mitglied einheitlich einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 4,00 € erhalten. In al-len Fällen beträgt der Mindestzuschuss aber 200,00 € pro Jahr und Verein. Daneben bekommen die Vereine aber auch verschiedene situations- und bedarfsorientierte Sonderzuwendungen oder geldwerte Leistungen (z. B. Überlassung von Räumlichkeiten, Mithilfe des Bauhofs, Übernahme der Kosten für Wasser und Ab-wasser etc.).
Im Vergleich mit der in anderen Städten und Gemeinden praktizierten Vereinsförderung sind diese Modalitä-ten eigentlich recht gut. Dennoch hat sich inzwischen herausgestellt, dass die auf den ersten Blick scheinbar gerechte Gewährung eines einheitlichen Zuschussbetrags pro Vereinsmitglied eigentlich ziemlich ungerecht ist und manche Vereine sogar in existenzielle Nöte bringt. Während nämlich die meisten Vereine unentgeltlich kommunale Räumlichkeiten für ihre Zwecke nutzen dürfen, haben die sportreibenden Vereine - konkret also der Schützenverein Weißbach und der TSV Weißbach - das Problem, auf eigene Kosten entweder Sportanlagen anmieten oder aber eigene Anlagen betreiben und unterhalten zu müssen. Trotz großem eh-renamtlichem Einsatz der Vereinsmitglieder verschlingt das inzwischen weit mehr Geld, als über die Mit-gliedsbeiträge refinanziert werden kann.
Vor diesem Hintergrund hat der Gemeinderat nun einstimmig beschlossen, dass die hiesigen sporttreiben-den Vereine, welche eigene Sportanlagen betreiben, (derzeit sind das der Schützenverein Weißbach und der TSV Weißbach) ab dem 01.07.2016 einen jährlichen Zuschuss der Gemeinde in Höhe von 25,00 € pro aktivem und passivem Mitglied erhalten. Für alle anderen Vereine beträgt der Zuschuss weiterhin 4,00 € pro aktivem und passivem Mitglied, mindestens aber 200,00 € jährlich. Einzelfallbezogene sonstige Geld- und Sachleistungen bleiben hiervon unberührt und werden weiterhin in dem gewohnten Umfang gewährt.
● Beschaffung eines neuen EDV-Programms für die Gemeindeverwaltung Weißbach
Die Gemeindeverwaltung Weißbach wendet seit dem Jahr 2000 ein EDV-Programm für das Finanzwesen der Firma C.I.P. an. Weil die Pflege dieses Programmes binnen der nächsten zwei Jahre wohl eingestellt werden wird und weil die Zusammenarbeit mit der Firma schon seit einiger Zeit ohnehin nicht mehr optimal ist, hat sich die Gemeindeverwaltung nun bei anderen Anbietern nach einem geeigneten Nachfolgeprogramm umgesehen. Gefallen hat ihr dabei insbesondere das Finanzprogramm der Firma H & H aus Berlin sowie dasjenige der Firma Dataplan aus Stuttgart. Im Ergebnis sind beide Programme von der Qualität her miteinander vergleichbar, allerdings ist das Programm der Firma H & H preislich um rund 30 % günstiger. Es kostet einschließlich der notwendigen Schulung circa 34.132 €. Deshalb haben auch schon andere Gemein-den aus der Region dieses Finanzprogramm beschafft oder möchten dies demnächst tun.
Daher erklärte sich der Gemeinderat damit einverstanden, dass auch die Gemeinde Weißbach das Finanz-programm der Firma H & H anschafft. Zudem bewilligte er die durch die Beschaffung entstehende über-planmäßige Ausgaben in Höhe von rund 14.000 €.
● Austausch von Straßenbeleuchtungsmasten in der Ortschaft Weißbach (Jahresprogramm 2016): Vergabe der Tiefbauarbeiten
Die Gemeinde Weißbach möchte dieses Jahr in der Ortschaft Weißbach weitere 15 alte Beton-Straßenlampenmasten gegen neue Masten aus Stahl austauschen lassen. Die dafür notwendigen Tiefbau-arbeiten sind unter vier Firmen beschränkt ausgeschrieben worden. Das günstigste Angebot hat dabei mit 22.220,87 € brutto die Firma Karl Heinz Dorfi aus Weißbach abgegeben. Die angebotenen Preise sind laut Aussage des Kreistiefbauamts auskömmlich und ortsüblich; eine Spekulation ist nicht ersichtlich.
Deshalb hat der Gemeinderat einstimmig entschieden, der Firma Karl Heinz Dorfi den Auftrag zu erteilen.
Die neuen Masten werden mit zeitgemäßen LED-Leuchten bestückt werden.
● Bürgerfragestunde
Da leider kein Bürger zur Sitzung erschienen war, musste dieser Tagesordnungspunkt entfallen.
• Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse
Bürgermeister Rainer Züfle gab den folgenden Beschluss bekannt, den der Gemeinderat in seiner nichtöf-fentlichen Sitzung vom 30.05.2016 gefasst hatte:
"Die vakant werdende Arbeitsstelle als Raumpflegerin in der Grundschule Weißbach wird zum frühest mögli-chen Zeitpunkt mit Frau Erika Pirvu geb. Sabo aus Weißbach besetzt. Die Anstellung erfolgt zunächst befristet auf ein Jahr; bei Zufriedenheit wird aber ein unbefristeter Arbeitsvertrag in Aussicht gestellt ".
• Verschiedenes
Unter anderem wurde noch Folgendes bekanntgegeben beziehungsweise besprochen:
- Die Freiwillige Feuerwehr hat dem Gemeinderat ein Schreiben zukommen lassen, in welchem als Erkenntnis aus dem Unwetterereignis vom 29.05.2016 Beschaffungswünsche und Verbesserungsvorschläge vorgebracht werden. Der Gemeinderat nahm vom Inhalt dieses Schreibens Kenntnis.
- Der Verkehrsspiegel an der Einmündung der Schützenstraße in die Crispenhofer Straße in Weißbach ist blind und muss ausgetauscht werden.
- Laut dem Wasserhaushaltsgesetz ist es verboten, zehn Meter neben einem Gewässer Gegenstände ab-zulagern, die fortgeschwemmt werden können. Das Unwetterereignis vom 29.05.2016 hat gezeigt, wie wichtig diese Vorschrift ist. Deshalb soll die Gemeindeverwaltung mehr darauf achten, dass sie auch tat-sächlich eingehalten wird.
- Bürgermeister Rainer Züfle soll dem Gemeinderat einen Vorschlag unterbreiten, inwieweit die Gemeinde-verwaltung personell verstärkt werden muss, um das gestiegene Arbeitspensum bewältigen zu können.
- Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung wird voraussichtlich am Montag, dem 25.07.2016, stattfinden.