Sitzungsbericht vom 21.11.2016
Erstelldatum02.12.2016
Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.11.2016
● Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach: Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
Dieses Mal konnte Bürgermeister Rainer Züfle zu diesem Tageordnungspunkt die Kommunalberaterin Brigitte Bayer von der EnBW begrüßen, die den Gemeinderat ausführlich über die Kosten und die Technik sowie über die Abrechnungs- und Fördermöglichkeiten einer Ladestation für Elektroautos informierte.
Der Gemeinderat war sich einig, dass der Elektromobilität wohl die Zukunft gehören wird; aus diesem Grund hat die Gemeinde ja bereits im Sommer in der Weißbacher Ortsmitte eine öffentliche Ladestation für Pedelecs aufstellen lassen. Das Schaffen einer Lademöglichkeit für Elektro-Autos wäre nun der nächste Schritt, und das Umfeld des Bürgerzentrums hierfür prinzipiell ein guter Standort.
Dennoch sprach sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür aus, mit diesem Schritt lieber noch ein bisschen zu warten. Die derzeit von der EnBW angebotenen Konditionen ermöglichen es nämlich nicht, den Ladestrom kostenneutral abzugeben, sondern die Gemeinde müsste laufend Geld zuschießen. Allerdings ist wohl zu erwarten, dass sich diese Konditionen in absehbarer Zeit verbessern werden. Sobald es möglich sein wird, den Strom kostendeckend abzugeben, würde aus heutiger Sicht nichts mehr dagegen sprechen, vor dem Bürgerzentrum - genauer gesagt auf dem Parkplatz in der Kelterstraße (Parkplatz bei den Altglas-Containern) - eine öffentliche Ladestation für Elektroautos aufzustellen.
● Baugesuche
Dem Gemeinderat lagen diesmal drei Baugesuche zur Stellungnahme vor: Beim ersten handelte es sich um eine Bauvoranfrage für die Umnutzung des ehemaligen Kirchengebäudes Löchlesberg 1 in Weißbach in ein Wohnhaus. Das zweite war ein Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit angebautem Carport und Garage im Heckenweg 4 in Crispenhofen. Beim dritten ging es um die Umnutzung und den Umbau des bestehenden Betriebs- und Lagergebäudes Bahnhofstraße 3 in Weißbach in eine Ausbildungswerkstatt.
Der Gemeinderat erteilte allen drei Baugesuchen sein Einvernehmen. Somit dürfte das Landratsamt Hohenlohekreis aus Sicht der Gemeinde die Baugenehmigung erlassen.
• Entscheidung über die Annahme von Spenden
Laut den gesetzlichen Vorschriften muss jede Spende, die einer Gemeinde gemacht wird, vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung abgesegnet werden.
In letzter Zeit sind der Gemeinde Weißbach folgende fünf Spenden angeboten worden:
Erstens möchte Frau Dorothee Widenmeyer aus Weißbach, Inhaberin von "Dorles Blumen und Geschenke" in Ingelfingen, der Gemeinde wie jedes Jahr wieder einen Adventskranz und einen Weihnachtsbaum zur Ausschmückung des Rathauses in Weißbach zukommen lassen. Der geschätzte Wert beider Gegenstände beträgt zusammen circa 120,00 €.
Zweitens hat die Volksbank Hohenlohe eG angeboten, dem Kindergarten Weißbach 100,00 € zu spenden. Mit dieser Spende möchte sich die Volksbank dafür bedanken, dass der Kindergarten die Geschäftsstelle in Weißbach für die Weltsparwoche dekoriert hat.
Drittens würde die Firma Karl Heinz Dorfi der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach gerne einige neue Feuerwehrschläuche zukommen lassen. Der Wert dieser Sachspende liegt bei 1.072,15 €.
Viertens hat die Firma CWF GmbH angeboten, der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach einen Faltbehälter für Löschwasser in Wert von 888,10 € zu spenden. Mit dieser Spende möchte sich die Firma bei der Feuerwehr für deren Unterstützung und Hilfe beim Unwetter vom 29.05.2016 bedanken.
Fünftens möchte die Firma Schatz Projectbau GmbH, die als Generalunternehmer das Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach errichtet hat, der Gemeinde Weißbach anlässlich der Einweihung des Bürgerzentrums gerne einen Betrag in Höhe von 1.000,00 € spenden. Die Gemeindeverwaltung beabsichtigt, dieses Geld zu verwenden, um fürs Bürgerzentrum einen Beamer und eine Leinwand anzuschaffen.
Der Gemeinderat sah bei keiner dieser Spenden einen verfänglichen Hintergrund und beschloss daher einstimmig, sie allesamt anzunehmen.
● Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse
Bürgermeister Rainer Züfle gab zwei Beschlüsse bekannt, die der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 24.10.2016 gefasst hatte:
- Dem bisherigen Bauhofarbeiter und stellvertretenden Klärwärter Robby Schneider aus Niedernhall wird zum 01.01.2017 die Stelle des Hausmeisters für das Bürgerzentrum Langenbachtal, die Grundschule Weißbach, die Kindergärten Weißbach und Crispenhofen sowie das Dorfgemeinschaftshaus Crispenhofen übertragen.
Die dadurch frei werdende Stelle im Gemeindebauhof soll so schnell wie möglich wieder besetzt werden.
- Der Bauplatz Flst.-Nr. 1594 im Eichenweg in Weißbach wird zum Preis von 79,00 €/m² (einschließlich Erschließungs-, Wasserversorgungs- und Abwasserbeitrag) sowie den bei der Gemeinde Weißbach üblichen Konditionen an die Eheleute Dominik und Magdalini Wanke aus Niedernhall verkauft.
• Verschiedenes
Unter anderem wurde noch über Folgendes gesprochen:
- Die Sitzungen des Gemeinderats sollen auch künftig grundsätzlich montags abgehalten werden.
- Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung wird voraussichtlich am Montag, dem 19.12.2016, stattfinden.
Dieses Mal konnte Bürgermeister Rainer Züfle zu diesem Tageordnungspunkt die Kommunalberaterin Brigitte Bayer von der EnBW begrüßen, die den Gemeinderat ausführlich über die Kosten und die Technik sowie über die Abrechnungs- und Fördermöglichkeiten einer Ladestation für Elektroautos informierte.
Der Gemeinderat war sich einig, dass der Elektromobilität wohl die Zukunft gehören wird; aus diesem Grund hat die Gemeinde ja bereits im Sommer in der Weißbacher Ortsmitte eine öffentliche Ladestation für Pedelecs aufstellen lassen. Das Schaffen einer Lademöglichkeit für Elektro-Autos wäre nun der nächste Schritt, und das Umfeld des Bürgerzentrums hierfür prinzipiell ein guter Standort.
Dennoch sprach sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür aus, mit diesem Schritt lieber noch ein bisschen zu warten. Die derzeit von der EnBW angebotenen Konditionen ermöglichen es nämlich nicht, den Ladestrom kostenneutral abzugeben, sondern die Gemeinde müsste laufend Geld zuschießen. Allerdings ist wohl zu erwarten, dass sich diese Konditionen in absehbarer Zeit verbessern werden. Sobald es möglich sein wird, den Strom kostendeckend abzugeben, würde aus heutiger Sicht nichts mehr dagegen sprechen, vor dem Bürgerzentrum - genauer gesagt auf dem Parkplatz in der Kelterstraße (Parkplatz bei den Altglas-Containern) - eine öffentliche Ladestation für Elektroautos aufzustellen.
● Baugesuche
Dem Gemeinderat lagen diesmal drei Baugesuche zur Stellungnahme vor: Beim ersten handelte es sich um eine Bauvoranfrage für die Umnutzung des ehemaligen Kirchengebäudes Löchlesberg 1 in Weißbach in ein Wohnhaus. Das zweite war ein Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit angebautem Carport und Garage im Heckenweg 4 in Crispenhofen. Beim dritten ging es um die Umnutzung und den Umbau des bestehenden Betriebs- und Lagergebäudes Bahnhofstraße 3 in Weißbach in eine Ausbildungswerkstatt.
Der Gemeinderat erteilte allen drei Baugesuchen sein Einvernehmen. Somit dürfte das Landratsamt Hohenlohekreis aus Sicht der Gemeinde die Baugenehmigung erlassen.
• Entscheidung über die Annahme von Spenden
Laut den gesetzlichen Vorschriften muss jede Spende, die einer Gemeinde gemacht wird, vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung abgesegnet werden.
In letzter Zeit sind der Gemeinde Weißbach folgende fünf Spenden angeboten worden:
Erstens möchte Frau Dorothee Widenmeyer aus Weißbach, Inhaberin von "Dorles Blumen und Geschenke" in Ingelfingen, der Gemeinde wie jedes Jahr wieder einen Adventskranz und einen Weihnachtsbaum zur Ausschmückung des Rathauses in Weißbach zukommen lassen. Der geschätzte Wert beider Gegenstände beträgt zusammen circa 120,00 €.
Zweitens hat die Volksbank Hohenlohe eG angeboten, dem Kindergarten Weißbach 100,00 € zu spenden. Mit dieser Spende möchte sich die Volksbank dafür bedanken, dass der Kindergarten die Geschäftsstelle in Weißbach für die Weltsparwoche dekoriert hat.
Drittens würde die Firma Karl Heinz Dorfi der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach gerne einige neue Feuerwehrschläuche zukommen lassen. Der Wert dieser Sachspende liegt bei 1.072,15 €.
Viertens hat die Firma CWF GmbH angeboten, der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach einen Faltbehälter für Löschwasser in Wert von 888,10 € zu spenden. Mit dieser Spende möchte sich die Firma bei der Feuerwehr für deren Unterstützung und Hilfe beim Unwetter vom 29.05.2016 bedanken.
Fünftens möchte die Firma Schatz Projectbau GmbH, die als Generalunternehmer das Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach errichtet hat, der Gemeinde Weißbach anlässlich der Einweihung des Bürgerzentrums gerne einen Betrag in Höhe von 1.000,00 € spenden. Die Gemeindeverwaltung beabsichtigt, dieses Geld zu verwenden, um fürs Bürgerzentrum einen Beamer und eine Leinwand anzuschaffen.
Der Gemeinderat sah bei keiner dieser Spenden einen verfänglichen Hintergrund und beschloss daher einstimmig, sie allesamt anzunehmen.
● Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse
Bürgermeister Rainer Züfle gab zwei Beschlüsse bekannt, die der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 24.10.2016 gefasst hatte:
- Dem bisherigen Bauhofarbeiter und stellvertretenden Klärwärter Robby Schneider aus Niedernhall wird zum 01.01.2017 die Stelle des Hausmeisters für das Bürgerzentrum Langenbachtal, die Grundschule Weißbach, die Kindergärten Weißbach und Crispenhofen sowie das Dorfgemeinschaftshaus Crispenhofen übertragen.
Die dadurch frei werdende Stelle im Gemeindebauhof soll so schnell wie möglich wieder besetzt werden.
- Der Bauplatz Flst.-Nr. 1594 im Eichenweg in Weißbach wird zum Preis von 79,00 €/m² (einschließlich Erschließungs-, Wasserversorgungs- und Abwasserbeitrag) sowie den bei der Gemeinde Weißbach üblichen Konditionen an die Eheleute Dominik und Magdalini Wanke aus Niedernhall verkauft.
• Verschiedenes
Unter anderem wurde noch über Folgendes gesprochen:
- Die Sitzungen des Gemeinderats sollen auch künftig grundsätzlich montags abgehalten werden.
- Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung wird voraussichtlich am Montag, dem 19.12.2016, stattfinden.