Sitzungsbericht vom 26.06.2017
Erstelldatum06.07.2017
Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.06.2017
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach: Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
Dieses Mal gab es erfreulicherweise keine Punkte, über die der Gemeinderat bezüglich des Bürgerzentrums Langenbachtal Beschluss fassen musste.
Neufassung der Gesellschaftsverträge der Arbeitsinitiative Hohenlohekreis gGmbH (AIH) und der MH Mobil Hohenlohe GmbH
Der Hohenlohekreis und 13 der 16 kreisangehörigen Gemeinden haben im Februar 1996 die Arbeitsinitiative Hohenlohekreis gGmbH (kurz: AIH) gegründet. Damit wurde der Zweck verfolgt, eine Arbeitsinitiative zur Unterstützung und Förderung von Arbeitslosen, insbesondere auch solchen mit Behinderung, sowie von späterer Arbeitslosigkeit bedrohten Schülern des Hohenlohekreises zu ergreifen. Das Stammkapital betrug damals 166.000,00 DM; seit der Einführung des Euro sind dies umgerechnet 84.474,45 €. Im April 2007 sind dann auch die restlichen drei Gemeinden - darunter die Gemeinde Weißbach - der AIH beigetreten. Seitdem hält jede Gemeinde je 2.556,46 € des Stammkapitals (also jeweils 3,01 %), während der Hohenlohekreis mit 43.971,09 € (also 51,84 %) Mehrheitsgesellschafterin ist.Im November 2011 hat die AIH dann als 100%-ige Tochter die MH Mobil Hohenlohe GmbH (kurz: MH) gegründet, um Landkreisen, Gemeinden, Unternehmen und Privatpersonen gegen Entgelt als Dienstleistung gemeinwohlorientierte Arbeiten anbieten zu können. Hierbei kommen auch Menschen mit Behinderung zum Einsatz. Inzwischen haben sich sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht einige Änderungen ergeben, die eine Neufassung der Gesellschaftsverträge der beiden Unternehmen erforderlich machen. Beispielsweise muss der Sitz der Gesellschaften nach der Kündigung ihrer bisherigen Räumlichkeiten in der Künzelsauer Hofratsmühle nun nach Neuenstein verlegt werden. Außerdem ist als wichtiges neues Betätigungsfeld für die AIH in letzter Zeit die Unterstützung und Förderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern hinzugekommen. Wegen dieser Änderungen muss nun sowohl der Gesellschaftsvertrag der AIH als auch der Gesellschaftsvertrag von MH neu gefasst werden.Der Gemeinderat zeigte sich mit den beiden vorgesehenen neuen Verträgen einverstanden. Beschluss der Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplanung für das Jahr 2017
Das Kindertagesbetreuungssetz verlangt, dass die Gemeinden jedes Jahr einen Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplan erstellen. Bürgermeister Rainer Züfle stellte dem Gemeinderat nun den Entwurf des Bedarfsplans für das Jahr 2017 vor. Dieser Entwurf war im Vorfeld schon mit der evangelischen Gesamtkirchengemeinde Crispenhofen-Weißbach (Träger der Kleinkindgruppe Weißbach) und der Konrad Hornschuch AG (Kooperationspartner der Kleinkindgruppe Weißbach) abgestimmt worden. Wie die Bedarfsplanung für das Jahr 2017 aufzeigt, sieht die Situation in der Gemeinde Weißbach so aus, dass es hier derzeit 62 Kleinkinder (also Kinder im Alter unter drei Jahren) gibt. Für diese stehen insgesamt 15 Betreuungsplätze zur Verfügung: 10 Plätze in der Kleinkindgruppe Weißbach (die allerdings auch als Betriebs-Kinderkrippe der Konrad Hornschuch AG fungiert) und 5 Plätze in der altersgemischten VÖ-Gruppe des Kindergartens Crispenhofen. Außerdem kooperiert die Gemeinde Weißbach seit dem 01.01.2013 mit KIT (Abkürzung für "Familiäre Kindertagesbetreuung Hohenlohekreis e.V.; früher: Tagesmütterverein Hohenlohekreis e.V.), sodass Kinder aus der Gemeinde seither auch bei Tageseltern betreut werden können. Gegenwärtig sind in der Kleinkindgruppe Weißbach alle Betreuungsplätze und in der altersgemischten Gruppe Crispenhofen ein Platz tatsächlich belegt. Außerdem wird auch ein Kleinkind von KIT betreut. Darum macht sich die Gemeinde intensiv Gedanken, auf welche Weise rasch neue Kleinkindbetreuungsplätze geschaffen werden könnten. Eine Lösung zeichnet sich jedoch noch nicht ab.Der Gemeinderat nahm von alldem Kenntnis und beschloss einstimmig die vorgestellte Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplanung für das Jahr 2017.Beschluss der Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2017 bis 2019Auch für den Kindergartenbereich müssen die Gemeinden Jahr für Jahr einen Bedarfsplan aufstellen.Die Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2017 bis 2019 zeigt auf, dass sich die Zahl der potentiellen Kindergartenkinder im Teilort Weißbach bis Anfang 2018 relativ konstant auf einem Niveau bewegen und in etwa mit der Zahl der vorhandenen Kindergartenplätze überein stimmen wird. Danach wird die Zahl der Kinder im kindergartenfähigen Alter deutlich ansteigen, sodass die vorhanden Kindergartenplätze wohl nicht mehr ausreichen werden. Deshalb prüft die Gemeinde verschiedene Möglichkeiten, zusätzliche Plätze zu schaffen. Im Teilort Crispenhofen wird die Zahl der potentiellen Kindergartenkinder hingegen weitgehend stabil bleiben und stets deutlich unter der Zahl der Kindergartenplätze liegen. Der Gemeinderat nahm das zur Kenntnis und beschloss ohne Gegenstimme die Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2017 bis 2019. Entscheidung über die Annahme einer Spende
Die Evangelische Gesamtkirchengemeinde und der TSV Weißbach haben der Gemeinde Weißbach eine Geldspende in Höhe von 210,00 € für die allgemeine Kinder- und Jugendarbeit angeboten. Das Geld stammt aus dem Erlös des letzten Baby-Basars.Der Gemeinderat sah bei dieser Spende keinen verfänglichen Hintergrund und beschloss daher einstimmig, sie dankend anzunehmen. Erneuerung der Dacheindeckung der Baracke Hellas-Weg 4 in Weißbach: • Ausführungsbeschluss • Auftragsvergabe
Die alten, asbesthaltigen Wellfaserzementplatten auf dem Dach der Baracke Hellas-Weg 4 in Weißbach sind im Lauf der Jahre so mürbe geworden, dass es inzwischen an mehreren Stellen Waser eindringt. Eine Reparatur des Daches ist nicht mehr möglich. Um Schäden an der Holzkonstruktion der Baracke zu vermeiden, muss sie dringend - und leider außerplanmäßig - eine neue Dacheindeckung erhalten. Die Gemeindeverwaltung hat hierfür zwei Zimmereien um ein Angebot gebeten - und zwar sowohl für eine Dacheindeckung aus Wellfaserzementplatten als auch alternativ für eine aus Stahltrapezblech. Der Gemeinderat diskutierte intensiv darüber, welches Material besser geeignet ist, und ob das Dach nicht auch gleich eine Isolierung erhalten sollte. Weil der größte Teil der Baracke gar nicht beheizt wird, wurde das Isolieren des Daches letztendlich aber für unwirtschaftlich erachtet. Beim Material entschied sich das Gremium für Stahltrapezblech, weil es robust und langlebig ist. Die Arbeiten sollen von der Firma KEGA Holzbau GmbH aus Eberstal ausgeführt werden, die mit 37.013,57 € brutto das günstigere Angebot abgegeben hat. Bürgerfragestunde
Ein Bürger aus Crispenhofen wollte wissen, was die Gemeinde gegen zu schnell fahrende Kraftfahrzeuge auf der Ortsdurchfahrt Crispenhofen (L 1046) tun könne. Bürgermeister Züfle antwortete, dass Möglichkeiten der Gemeinde leider sehr beschränkt sind, weil sie keine verkehrsrechtlichen Kompetenzen hat. Die Gemeinde wird beim Landratsamt jedoch um mehr Geschwindigkeitskontrollen nachfragen und zudem mit Hilfe der Geschwindigkeitsmesstafel, die man zusammen mit der Stadt Niedernhall beschafft hat, selber schauen, wie hoch die gefahren Geschwindigkeiten tatsächlich sind.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse
Bürgermeister Rainer Züfle gab zwei Beschlüsse bekannt, die der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 22.05.2017 gefasst hatte:- Der stellvertretende Bauhofleiter Thomas Köllner aus Nagelsberg wird mit Wirkung vom 01.10.2017 zum Bauhofleiter ernannt. Der Bauhofarbeiter Manfred Egner aus Crispenhofen wird mit Wirkung vom 01.10.2017 zum stellvertretenden Bauhofleiter ernannt. - Der Bauplatz Flst.-Nr. 353/9 im Heckenweg in Crispenhofen wird zum Preis von 55,00 €/m² (einschließlich Wasserversorgungs-, Abwasser- und abgelöstem Erschließungsbeitrag) sowie den bei der Gemeinde Weißbach üblichen Konditionen an die Eheleute Yannik und Angelika Godau aus Forchtenberg verkauft. VerschiedenesUnter anderem wurde noch über Folgendes gesprochen:- Bürgermeister Rainer Züfle teilte mit, dass die Änderung der Wasserzonentrennung in Weißbach insgesamt 177.224,02 € netto gekostet hat und damit um 43.752,10 € über der Vergabesumme liegt. Hauptgrund für die höheren Kosten waren diverse Zusatzarbeiten, die teils technisch erforderlich, teils aber auch einfach bloß gewünscht waren, wie zum Beispiel das Geländer am Fußweg zum Schützenhaus. - Das Herstellen der Hochwassermulde an der Böschung unterhalb des Schützenhauses hat insgesamt 11.595,51 € brutto gekostet. Die Vergabesumme lag bei 10.522,58 €.- Die Gemeinde Weißbach beabsichtigt nicht, wegen den Mitteln aus dem "Pakt für Integration" einen eigenen Integrationsmanager zu beschäftigten, sondern sie möchte diese Aufgabe gerne über das Landratsamt Hohenlohekreis erledigt haben. - Die Firma Netzet BW GmbH möchte zwischen Ernsbach und Weißbach eine Gasleitung verlegen. Die Gemeinde Weißbach begrüßt es, dass sich etlichen Einwohnern von Weißbach dadurch die Möglichkeit eröffnet, einen Gasanschluss zu erhalten. - Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung wird voraussichtlich am Montag, dem 24.07.2017, stattfinden.
Dieses Mal gab es erfreulicherweise keine Punkte, über die der Gemeinderat bezüglich des Bürgerzentrums Langenbachtal Beschluss fassen musste.
Neufassung der Gesellschaftsverträge der Arbeitsinitiative Hohenlohekreis gGmbH (AIH) und der MH Mobil Hohenlohe GmbH
Der Hohenlohekreis und 13 der 16 kreisangehörigen Gemeinden haben im Februar 1996 die Arbeitsinitiative Hohenlohekreis gGmbH (kurz: AIH) gegründet. Damit wurde der Zweck verfolgt, eine Arbeitsinitiative zur Unterstützung und Förderung von Arbeitslosen, insbesondere auch solchen mit Behinderung, sowie von späterer Arbeitslosigkeit bedrohten Schülern des Hohenlohekreises zu ergreifen. Das Stammkapital betrug damals 166.000,00 DM; seit der Einführung des Euro sind dies umgerechnet 84.474,45 €. Im April 2007 sind dann auch die restlichen drei Gemeinden - darunter die Gemeinde Weißbach - der AIH beigetreten. Seitdem hält jede Gemeinde je 2.556,46 € des Stammkapitals (also jeweils 3,01 %), während der Hohenlohekreis mit 43.971,09 € (also 51,84 %) Mehrheitsgesellschafterin ist.Im November 2011 hat die AIH dann als 100%-ige Tochter die MH Mobil Hohenlohe GmbH (kurz: MH) gegründet, um Landkreisen, Gemeinden, Unternehmen und Privatpersonen gegen Entgelt als Dienstleistung gemeinwohlorientierte Arbeiten anbieten zu können. Hierbei kommen auch Menschen mit Behinderung zum Einsatz. Inzwischen haben sich sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht einige Änderungen ergeben, die eine Neufassung der Gesellschaftsverträge der beiden Unternehmen erforderlich machen. Beispielsweise muss der Sitz der Gesellschaften nach der Kündigung ihrer bisherigen Räumlichkeiten in der Künzelsauer Hofratsmühle nun nach Neuenstein verlegt werden. Außerdem ist als wichtiges neues Betätigungsfeld für die AIH in letzter Zeit die Unterstützung und Förderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern hinzugekommen. Wegen dieser Änderungen muss nun sowohl der Gesellschaftsvertrag der AIH als auch der Gesellschaftsvertrag von MH neu gefasst werden.Der Gemeinderat zeigte sich mit den beiden vorgesehenen neuen Verträgen einverstanden. Beschluss der Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplanung für das Jahr 2017
Das Kindertagesbetreuungssetz verlangt, dass die Gemeinden jedes Jahr einen Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplan erstellen. Bürgermeister Rainer Züfle stellte dem Gemeinderat nun den Entwurf des Bedarfsplans für das Jahr 2017 vor. Dieser Entwurf war im Vorfeld schon mit der evangelischen Gesamtkirchengemeinde Crispenhofen-Weißbach (Träger der Kleinkindgruppe Weißbach) und der Konrad Hornschuch AG (Kooperationspartner der Kleinkindgruppe Weißbach) abgestimmt worden. Wie die Bedarfsplanung für das Jahr 2017 aufzeigt, sieht die Situation in der Gemeinde Weißbach so aus, dass es hier derzeit 62 Kleinkinder (also Kinder im Alter unter drei Jahren) gibt. Für diese stehen insgesamt 15 Betreuungsplätze zur Verfügung: 10 Plätze in der Kleinkindgruppe Weißbach (die allerdings auch als Betriebs-Kinderkrippe der Konrad Hornschuch AG fungiert) und 5 Plätze in der altersgemischten VÖ-Gruppe des Kindergartens Crispenhofen. Außerdem kooperiert die Gemeinde Weißbach seit dem 01.01.2013 mit KIT (Abkürzung für "Familiäre Kindertagesbetreuung Hohenlohekreis e.V.; früher: Tagesmütterverein Hohenlohekreis e.V.), sodass Kinder aus der Gemeinde seither auch bei Tageseltern betreut werden können. Gegenwärtig sind in der Kleinkindgruppe Weißbach alle Betreuungsplätze und in der altersgemischten Gruppe Crispenhofen ein Platz tatsächlich belegt. Außerdem wird auch ein Kleinkind von KIT betreut. Darum macht sich die Gemeinde intensiv Gedanken, auf welche Weise rasch neue Kleinkindbetreuungsplätze geschaffen werden könnten. Eine Lösung zeichnet sich jedoch noch nicht ab.Der Gemeinderat nahm von alldem Kenntnis und beschloss einstimmig die vorgestellte Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplanung für das Jahr 2017.Beschluss der Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2017 bis 2019Auch für den Kindergartenbereich müssen die Gemeinden Jahr für Jahr einen Bedarfsplan aufstellen.Die Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2017 bis 2019 zeigt auf, dass sich die Zahl der potentiellen Kindergartenkinder im Teilort Weißbach bis Anfang 2018 relativ konstant auf einem Niveau bewegen und in etwa mit der Zahl der vorhandenen Kindergartenplätze überein stimmen wird. Danach wird die Zahl der Kinder im kindergartenfähigen Alter deutlich ansteigen, sodass die vorhanden Kindergartenplätze wohl nicht mehr ausreichen werden. Deshalb prüft die Gemeinde verschiedene Möglichkeiten, zusätzliche Plätze zu schaffen. Im Teilort Crispenhofen wird die Zahl der potentiellen Kindergartenkinder hingegen weitgehend stabil bleiben und stets deutlich unter der Zahl der Kindergartenplätze liegen. Der Gemeinderat nahm das zur Kenntnis und beschloss ohne Gegenstimme die Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2017 bis 2019. Entscheidung über die Annahme einer Spende
Die Evangelische Gesamtkirchengemeinde und der TSV Weißbach haben der Gemeinde Weißbach eine Geldspende in Höhe von 210,00 € für die allgemeine Kinder- und Jugendarbeit angeboten. Das Geld stammt aus dem Erlös des letzten Baby-Basars.Der Gemeinderat sah bei dieser Spende keinen verfänglichen Hintergrund und beschloss daher einstimmig, sie dankend anzunehmen. Erneuerung der Dacheindeckung der Baracke Hellas-Weg 4 in Weißbach: • Ausführungsbeschluss • Auftragsvergabe
Die alten, asbesthaltigen Wellfaserzementplatten auf dem Dach der Baracke Hellas-Weg 4 in Weißbach sind im Lauf der Jahre so mürbe geworden, dass es inzwischen an mehreren Stellen Waser eindringt. Eine Reparatur des Daches ist nicht mehr möglich. Um Schäden an der Holzkonstruktion der Baracke zu vermeiden, muss sie dringend - und leider außerplanmäßig - eine neue Dacheindeckung erhalten. Die Gemeindeverwaltung hat hierfür zwei Zimmereien um ein Angebot gebeten - und zwar sowohl für eine Dacheindeckung aus Wellfaserzementplatten als auch alternativ für eine aus Stahltrapezblech. Der Gemeinderat diskutierte intensiv darüber, welches Material besser geeignet ist, und ob das Dach nicht auch gleich eine Isolierung erhalten sollte. Weil der größte Teil der Baracke gar nicht beheizt wird, wurde das Isolieren des Daches letztendlich aber für unwirtschaftlich erachtet. Beim Material entschied sich das Gremium für Stahltrapezblech, weil es robust und langlebig ist. Die Arbeiten sollen von der Firma KEGA Holzbau GmbH aus Eberstal ausgeführt werden, die mit 37.013,57 € brutto das günstigere Angebot abgegeben hat. Bürgerfragestunde
Ein Bürger aus Crispenhofen wollte wissen, was die Gemeinde gegen zu schnell fahrende Kraftfahrzeuge auf der Ortsdurchfahrt Crispenhofen (L 1046) tun könne. Bürgermeister Züfle antwortete, dass Möglichkeiten der Gemeinde leider sehr beschränkt sind, weil sie keine verkehrsrechtlichen Kompetenzen hat. Die Gemeinde wird beim Landratsamt jedoch um mehr Geschwindigkeitskontrollen nachfragen und zudem mit Hilfe der Geschwindigkeitsmesstafel, die man zusammen mit der Stadt Niedernhall beschafft hat, selber schauen, wie hoch die gefahren Geschwindigkeiten tatsächlich sind.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse
Bürgermeister Rainer Züfle gab zwei Beschlüsse bekannt, die der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 22.05.2017 gefasst hatte:- Der stellvertretende Bauhofleiter Thomas Köllner aus Nagelsberg wird mit Wirkung vom 01.10.2017 zum Bauhofleiter ernannt. Der Bauhofarbeiter Manfred Egner aus Crispenhofen wird mit Wirkung vom 01.10.2017 zum stellvertretenden Bauhofleiter ernannt. - Der Bauplatz Flst.-Nr. 353/9 im Heckenweg in Crispenhofen wird zum Preis von 55,00 €/m² (einschließlich Wasserversorgungs-, Abwasser- und abgelöstem Erschließungsbeitrag) sowie den bei der Gemeinde Weißbach üblichen Konditionen an die Eheleute Yannik und Angelika Godau aus Forchtenberg verkauft. VerschiedenesUnter anderem wurde noch über Folgendes gesprochen:- Bürgermeister Rainer Züfle teilte mit, dass die Änderung der Wasserzonentrennung in Weißbach insgesamt 177.224,02 € netto gekostet hat und damit um 43.752,10 € über der Vergabesumme liegt. Hauptgrund für die höheren Kosten waren diverse Zusatzarbeiten, die teils technisch erforderlich, teils aber auch einfach bloß gewünscht waren, wie zum Beispiel das Geländer am Fußweg zum Schützenhaus. - Das Herstellen der Hochwassermulde an der Böschung unterhalb des Schützenhauses hat insgesamt 11.595,51 € brutto gekostet. Die Vergabesumme lag bei 10.522,58 €.- Die Gemeinde Weißbach beabsichtigt nicht, wegen den Mitteln aus dem "Pakt für Integration" einen eigenen Integrationsmanager zu beschäftigten, sondern sie möchte diese Aufgabe gerne über das Landratsamt Hohenlohekreis erledigt haben. - Die Firma Netzet BW GmbH möchte zwischen Ernsbach und Weißbach eine Gasleitung verlegen. Die Gemeinde Weißbach begrüßt es, dass sich etlichen Einwohnern von Weißbach dadurch die Möglichkeit eröffnet, einen Gasanschluss zu erhalten. - Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung wird voraussichtlich am Montag, dem 24.07.2017, stattfinden.