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Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.02.2023 3 Betreff: Neuwahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach und seines Stellvertreters: Zustimmung des Gemeinderats nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz [...] Kommandanten der Frei- willigen Feuerwehr Weißbach wird zugestimmt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.02.2023 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] Einsatzabteilungen für die Dauer von fünf Jahren in geheimer Wahl gewählt und nach Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl durch den Bürgermeister bestellt. Sowohl die Amtszeit des Kommandanten der Freiwilligen

TOP Gemeinderat 23.05.2023 3 Betreff: Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 Beschlussvorschlag: [Nach Beratung!] Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23 [...] Gerichtsverfassungsgesetz und in der dazu erlassenen Verwaltungsvorschrift nicht geregelt. Der Gemeinderat Weißbach kann deshalb also entweder alle sechs Bewerberinnen und Bewerber in die Vorschlagsliste [...] von ihnen oder aber nur eine einzige Person. Das GVG besagt nur, dass die Vorschlagsliste des Gemeinderats möglichst alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 15.04.2024 1 Betreff: Erweiterung, Umbau und Sanierung des Rathauses in Weißbach: Beschluss der [...] Architekturbüros Herzog & Bujok vom 02.04.2024 wird be- schlossen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 15.04.2024 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] Gesamtkosten in Höhe von 1.351.182,51 € brutto. In der Kostenberechnung vom 20.10.2020, die dem Gemeinderat unter TOP 1 seiner öffentli- chen Sitzung vom 02.11.2020 vorgestellt worden war (→ Sitzungsvorlage

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.02.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.02.2023 1 Betreff: Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes (GVD) in der Gemeinde Weißbach [...] Weißbach zumf 01.03.2023: Erlass einer entsprechenden Dienstanweisung Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat stimmt der Dienstanweisung zur Einrichtung eines Gemeindevollzugs- dienstes (GVD) in der Gemeinde [...] im Mitteilungsblatt der Gemeinde Weiß- bach zu veröffentlichen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.02.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.01.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 22.01.2024 1 Betreff: Baugesuch: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Carport [...] maximal zulässige Firsthöhe trotzdem nicht überschrit- ten werden. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 22.01.2024 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] TOP 1 seiner öffentlichen Sitzung vom 04.05.2023 (→ siehe Sitzungsvorlage Nr. 2023/28) hat der Gemeinderat bei einem anderen Bauvorhaben im Wohnbaugebiet „Halber- ger Ebene III“ bereits einer Traufhöhe

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 15.04.2024 8 Betreff: Entscheidung über die Vergabe von Bauplätzen im Wohnbaugebiet "Halberger [...] „Halberger Ebene III“ in Weißbach wird an den Bewerber Nr. 1 vergeben. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 15.04.2024 TOP: 8 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] geregelt, dass pro Kalendervierteljahr maximal zwei Bau- plätze zum Verkauf freigegeben werden. Der Gemeinderat bestimmt grundsätzlich viermal jährlich über die Vergabe von Bauplätzen nach den Vergaberichtlinien

g Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeis- ter kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung [...] Sitzungen der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats gelten diese Re- gelungen entsprechend. Gemeinde Weißbach Hohenlohekreis 2 III. Ausschüsse des Gemeinderats § 4 Beschließende Ausschüsse (entfällt)

Ge- meinde Weißbach im Wohnbaugebiet „Halberger Ebene“ in Weißbach. § 2 Vergabeverfahren (1) Der Gemeinderat bestimmt grundsätzlich viermal jährlich über die Vergabe von Bauplätzen nach diesen Vergaberichtlinien [...] geschieht dies in den Sitzungen im Januar, April, Juli und Oktober eines jeden Jahres. (2) Der Gemeinderat trifft die endgültige Auswahl unter den Bauplatzbewerbern un- ter Zugrundelegung eines Punktesystems [...] sozialen Merk- male der Bewerber berücksichtigt, bewertet und einander gegenübergestellt. (2) Der Gemeinderat vergibt die Bauplätze dann nach pflichtgemäßem Ermessen an diejenigen Bewerber, welche die höchsten

Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, ein Markterkundungsverfahren für die möglichen Standorte eines 24/7 Lebensmittelmarktes durchzuführen. 2.) Der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 03.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 15.04.2024 9 Betreff: Grundsatzbeschluss über die Gründung eines wirtschaftlichen Unternehmens [...] Gemeinde Weißbach zur Sicherstellung der Lebensmit- tel-Nahversorgung im Mittleren Kochertal. 3.) Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Gründung einer GmbH zur Beschluss- fassung für eine nachfolgende

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 12.09.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 25.09.2023 3 Betreff: Entscheidung über die Annahme von Spenden Beschlussvorschlag: Der Annahme [...] 500,00 € für die Kinderkrippe und den Kindergarten in Weißbach. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 25.09.2023 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] men. Ob die Spende tatsächlich angenom- men wird, hat dann jedoch in öffentlicher Sitzung der Gemeinderat zu entscheiden. In letzter Zeit sind der Gemeinde Weißbach zwei Geldspenden angeboten worden: Zum