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Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 11.01.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.01.2023 1 Betreff: Baugesuch: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit integriertem Doppel-Carport [...] 00 Meter für Aufschüttungen und Stützmauern wird nicht erteilt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23.01.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 11.01.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.01.2023 2 Betreff: Entscheidung über die Vergabe eines Bauplatzes im Wohnbaugebiet "Halberger [...] „Halberger Ebene III“ in Weißbach wird an den Bewerber Nr. 1 vergeben. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23.01.2023 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] geregelt, dass pro Kalendervierteljahr maximal zwei Bau- plätze zum Verkauf freigegeben werden. Der Gemeinderat bestimmt grundsätzlich viermal jährlich über die Vergabe von Bauplätzen nach den Vergaberichtlinien

Ge- meinde Weißbach im Wohnbaugebiet „Halberger Ebene“ in Weißbach. § 2 Vergabeverfahren (1) Der Gemeinderat bestimmt grundsätzlich viermal jährlich über die Vergabe von Bauplätzen nach diesen Vergaberichtlinien [...] geschieht dies in den Sitzungen im Januar, April, Juli und Oktober eines jeden Jahres. (2) Der Gemeinderat trifft die endgültige Auswahl unter den Bauplatzbewerbern un- ter Zugrundelegung eines Punktesystems [...] sozialen Merk- male der Bewerber berücksichtigt, bewertet und einander gegenübergestellt. (2) Der Gemeinderat vergibt die Bauplätze dann nach pflichtgemäßem Ermessen an diejenigen Bewerber, welche die höchsten

Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.01.2023 3 Betreff: Teilnahme an der Bündelaussschreibung Strom ab Liefertermin 01.01.2024 Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat nimmt die Ausschreibungskonzeption [...] welche sich zur Durchführung der Ausschreibung weiterer Kooperationspartner bedienen kann. 3.) Der Gemeinderat bevollmächtigt den Aufsichtsrat der Gt-service GmbH die Zuschlags- entscheidungen und Zuschlag [...] ben: 100 % Normalstrom ohne Anforderungen an die Erzeugungsart. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23.01.2023 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Sinne sind ausdrücklich nicht Mitarbeiter/innen des Auftraggebers sowie dessen Gremienmitglieder (Gemeinderat etc.). Die Gt-service erteilt die Zustimmung nach ihrem Ermessen und behält sich vor, die Weitergabe

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 11.01.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.01.2023 4 Betreff: Ändern der Regelungen über eine freiwillige außertarifliche Leistungsprämie [...] genannten Höchstbeträge gelten rückwirkend auch schon für das Jahr 2022. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23.01.2023 TOP: 4 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] Problembeschreibung / Begründung: Unter TOP 5 seiner öffentlichen Sitzung vom 12.11.2007 hatte der Gemeinderat unter ande- rem beschlossen, dass die Gemeinde jährlich eine zusätzliche, freiwillige, außertarifliche

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 13.01.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.01.2023 5 Betreff: Entscheidung über die Annahme von Spenden Beschlussvorschlag: Der Annahme [...] Beetbepflanzung an der Busbahnhaltestelle an der Kochertalstraße. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23.01.2023 TOP: 5 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] men. Ob die Spende tatsächlich angenom- men wird, hat dann jedoch in öffentlicher Sitzung der Gemeinderat zu entscheiden. In letzter Zeit sind der Gemeinde die in der beigefügten Liste aufgeführten Spenden

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.02.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.02.2023 1 Betreff: Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes (GVD) in der Gemeinde Weißbach [...] Weißbach zumf 01.03.2023: Erlass einer entsprechenden Dienstanweisung Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat stimmt der Dienstanweisung zur Einrichtung eines Gemeindevollzugs- dienstes (GVD) in der Gemeinde [...] im Mitteilungsblatt der Gemeinde Weiß- bach zu veröffentlichen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.02.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 09.02.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.02.2023 2 Betreff: Entscheidung über fünf Anträge auf Durchführung eines Bauleitplanungsverfahrens [...] Gebiet der Gemeinde Weißbach Beschlussvorschlag: [Nach Beratung!] Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.02.2023 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] ahrens für Freiflächen-Photovoltaikanla- gen stattgegeben wird – steht im freien Ermessen des Gemeinderats. § 1 Abs. 3 Satz 2 Bau- gesetzbuch (BauGB) besagt nämlich klipp und klar, dass auf die Aufstellung

Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.02.2023 3 Betreff: Neuwahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach und seines Stellvertreters: Zustimmung des Gemeinderats nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz [...] Kommandanten der Frei- willigen Feuerwehr Weißbach wird zugestimmt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.02.2023 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] Einsatzabteilungen für die Dauer von fünf Jahren in geheimer Wahl gewählt und nach Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl durch den Bürgermeister bestellt. Sowohl die Amtszeit des Kommandanten der Freiwilligen