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sind der Bürgermeister und der Gemeinderat. Der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach besteht in der Wahlperiode 2019 – 2024 aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und 13 Mitgliedern: Bürgermeister Rainer Züfle [...] Abkürzungsverzeichnis AHK Anschaffungs- und Herstellungskosten BgA Betrieb gewerblicher Art BGB Bürgerliches Gesetzbuch GemO Gemeindeordnung GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung Baden-Württemberg GVV Geme [...] haben, nicht möglich gewesen. Herzlichen Dank an alle Beteiligten. Rainer Züfle Susanne Mugele Bürgermeister Verbandskämmerin Eröffnungsbilanz 5 I. Eröffnungsbilanz zum 01. Januar 2020 Aktivseite Eröffn

der aktuell 13 Gemeinderäte. Somit ist das gesetzlich vorgegebene Quorum erfüllt. Folglich muss Bürgermeister Rainer Züfle den von der BWV- Fraktion gewünschten TOP also spätestens in der übernächsten Ge [...] dass das Thema noch vor den Kommunalwahlen am 09.06.2024 im Gemeinderat behandelt wird, hat es Bürgermeister Rainer Züfle trotz des Zeitdrucks aber noch auf die Tagesordnung der Sitzung am 13.05.2024 genommen

Tagesordnungspunkt zu thematisieren und zur Abstimmung zu stellen. Bürgerliche Wählervereinigung i.A. Waltraud Kuhnle Beschlussantrag der Bürgerlichen Wählvereinigung Gemeinderatssitzung am Montag, den 13.05.2024 [...] Sehr geehrter Herr Bürgermeister Züfle! Nach Beratung sowohl innerhalb unserer Fraktion, wie auch fraktionsübergreifend halten wir es für notwendig das Thema Besitzverhältnis der „Flutlichtanlage am Sportplatz

04.2022 zweiter stellvertretender Bürgermeister); - Herr Reinhold Pils (Gemeinderat seit dem 05.09.1994, zudem ab dem 28.07.2014 dritter stellvertretender Bürgermeister). Alle sieben ausscheidenden Gemeinderäte

EUR Problembeschreibung / Begründung: Bei der Gemeinderatswahl am 09.06.2024 sind folgende Bürgerinnen und Bürger für die Wahlperiode 2024 bis 2029 gewählt worden: Jan Ballenberger Weißbach FWV; Daniela [...] geschieht dann entweder so, dass der Bürgermeister die Formel laut vorliest, woraufhin sie dann jeder einzelne Gemeinderat bekräftigt, indem er, während ihm der Bürgermeister die Hand reicht, deutlich spricht [...] Gemeindeordnung (GemO) sind die Gemeinderäte in der jeweils ersten Sitzung der Wahlperiode vom Bürgermeister öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten zu verpflichten. Da die Verpflichtung

Stellvertreter des Bürgermeisters Beschlussvorschlag: 1.) Zum ersten Stellvertreter des Bürgermeisters wird Gemeinderat Thomas Weinmann ge- wählt. 2.) Zur zweiten Stellvertreterin des Bürgermeisters wird Gemeinderätin [...] Stellvertreter des Bürgermeisters zu wählen. Die Stellvertretung beschränkt sich dabei ausschließlich auf die Fälle der Verhinderung. Dies gilt nicht nur im Verhältnis zwischen dem Bürgermeister und seinem ersten [...] Stellvertreter darf also nur dann tätig werden, wenn der Bürgermeister verhindert ist, der zweite Stellvertreter, wenn außer dem Bürgermeister auch der erste Stellvertreter verhindert ist, und so weiter

wenn sie de facto obsolet sind. Laut § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung besteht jeder Ausschuss aus dem Bürgermeister und vier weiteren Mitgliedern des Gemeinderats. Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse wird [...] Wichtig: Eine Einigung kommt nur dann zustande, wenn alle anwesenden Ge- meinderäte sowie der Bürgermeister dem Vorschlag aktiv zustimmen; es darf also weder eine Gegenstimme noch eine Enthaltung geben

Weißbach - nachstehend Kirchengemeinde genannt – und der Gemeinde Weißbach, vertreten durch den Bürgermeister, Herrn Rainer Züfle, Niedernhaller Straße 5, 74679 Weißbach - nachstehend Gemeinde genannt – - [...] ________________ _____________________________ Thorsten Müller Rainer Züfle Vorsitzender KGR Bürgermeister Kirchengemeinde Gemeinde Weißbach Übertragungsvertrag Kinderbetreuungseinrichtungen der Ev. G

bevollmächtigt der Gemeinderat diesbezüglich ein Gremium, das aus dem Bürgermeis- ter, den drei stellvertretenden Bürgermeistern und der Personalamtsleiterin oder dem Haupt- amtsleiter des Verbandshauptamts [...] treffen kann. Die Verwaltung schlägt vor, dass dieses Gremium aus dem Bürgermeister, den drei stellver- tretenden Bürgermeistern sowie der Personalamtsleiterin oder dem Hauptamtsleiter des Ver- bandshauptamts [...] Gemeinde Weißbach übergehen wird, sucht nun nicht mehr die Kirchengemeinde, sondern bereits die bürgerliche Gemeinde nach einer neuen Einrichtungsleitung. Leider ist es generell sehr schwer, geeignetes

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