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Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 12.04.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 24.04.2023 4 Betreff: Vergabe von Ingenieurleistungen (Bebauungsplan, Artenschutz, Umweltbericht) [...] hen Honorarsumme von ins- gesamt 43.645,04 € brutto beauftragt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 24.04.2023 TOP: 4 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] im Finanz- haushalt Produktkonto 20 20 Nein Ja, mit EUR Problembeschreibung / Begründung: Der Gemeinderat hat sich unter TOP 2 seiner öffentlichen Sitzung vom 20.02.2023 (→ Sit- zungsvorlage Nr. 2023/08)

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 03.04.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 24.04.2023 6 Betreff: Beschluss der Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2023 bis 2025 [...] Zeitraum 2023 bis 2025 wird in der vorgelegten Form beschlossen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 24.04.2023 TOP: 7 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] gesetzten Anhörungsfrist keine begründeten Einwände gegen die Bedarfsplanung vorbringen wird, kann der Gemeinderat die Planung in seiner öffentlichen Sitzung am 24.04.2023 förmlich beschließen. Der komplette K

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.02.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.02.2023 1 Betreff: Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes (GVD) in der Gemeinde Weißbach [...] Weißbach zumf 01.03.2023: Erlass einer entsprechenden Dienstanweisung Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat stimmt der Dienstanweisung zur Einrichtung eines Gemeindevollzugs- dienstes (GVD) in der Gemeinde [...] im Mitteilungsblatt der Gemeinde Weiß- bach zu veröffentlichen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.02.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.02.2023 3 Betreff: Neuwahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach und seines Stellvertreters: Zustimmung des Gemeinderats nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz [...] Kommandanten der Frei- willigen Feuerwehr Weißbach wird zugestimmt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.02.2023 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] Einsatzabteilungen für die Dauer von fünf Jahren in geheimer Wahl gewählt und nach Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl durch den Bürgermeister bestellt. Sowohl die Amtszeit des Kommandanten der Freiwilligen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 09.02.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.02.2023 2 Betreff: Entscheidung über fünf Anträge auf Durchführung eines Bauleitplanungsverfahrens [...] Gebiet der Gemeinde Weißbach Beschlussvorschlag: [Nach Beratung!] Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.02.2023 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] ahrens für Freiflächen-Photovoltaikanla- gen stattgegeben wird – steht im freien Ermessen des Gemeinderats. § 1 Abs. 3 Satz 2 Bau- gesetzbuch (BauGB) besagt nämlich klipp und klar, dass auf die Aufstellung

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 03.03.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 1 Betreff: Gemeindewald Weißbach: - Bericht des Forstamts des Hohenlohekreises über [...] für den Gemeindewald wird in der vorgelegten Form beschlos- sen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] s, Herr Thomas Maier, und der für Weißbach zuständige Revierförster Thomas Schmitt werden dem Gemeinderat kurz berich- ten, wie derzeit die allgemeine Situation im Forst aussieht und wie das Betriebsjahr

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.03.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 5 Betreff: 4. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindev [...] Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB frei. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: 5 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.03.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 3 Betreff: Bauvoranfrage: Neubau eines Sechsfamilienhauses auf dem Grundstück Flst.-Nr [...] für verkehrsrechtlich gefährlich. Sie werden deshalb abgelehnt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] vorstehend ausgeführt, das Dachgeschoss deshalb baurechtlich kein Vollgeschoss sein. Zu 4.): a) Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23.02.2022 (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 2022/09) eine Stellplatzsatzung erlassen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.03.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 6 Betreff: 5. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindev [...] Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB frei. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: 6 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

dem Satzungs- beschluss des Gemeinderats entspricht (Ausfertigung). Weißbach, den Rainer Züfle Bürgermeister 6 VERFAHRENSVERMERKE Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat 26.07.2022 § 34 Abs. 6 i.V.m [...] i. d. F. vom 24.07.2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698) mit den jeweils gültigen Änderungen hat der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach folgende Einbeziehungs- satzung beschlossen: § 1 Gegenstand Der Einbezie [...] 05.08.2022 § 34 Abs. 6 i.V.m § 2 Abs. 1 BauGB Auslegungsbeschluss des Planentwurfes durch den Gemeinderat 26.07.2022 Ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung 05.08.2022 § 34 Abs. 6 i.V.m.