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53 Abs. 2 Ziffer 8 GemHVO Organe der Gemeinde Weißbach sind der Bürgermeister und der Gemeinderat. Der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach besteht in der Wahlperiode 2019 – 2024 aus dem Bürgermeister als

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 25.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 13.05.2024 1 Betreff: Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 Beschlussvorschlag: 1.) [...] der Aufsichtsbehörden anzuzeigen und öffentlich bekannt zu machen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 13.05.2024 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] im Finanz- haushalt Produktkonto 20 20 Nein Ja, mit EUR Problembeschreibung / Begründung: Der Gemeinderat hat unter TOP 6 seiner öffentlichen Sitzung vom 22.05.2017 einstimmig den Grundsatzbeschluss zur

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 05.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 15.04.2024 11 Betreff: Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Beschlussvorschlag: Die [...] abgedruckte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung wird beschlossen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 15.04.2024 TOP: 11 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] is gezeigt hat (→ siehe Anlage 2), ist es wegen der gebotenen Eile allgemein üblich, dass der Gemeinderat bei Kindertagesstätten nur noch über die Besetzung von Leitungsfunktionen entscheidet, während

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 15.04.2024 10 Betreff: Umstellung der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach auf Digitalfunk: Vergabe [...] überplanmäßige Ausgabe in Höhe von rund 14.000,00 € wird bewilligt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 15.04.2024 TOP: 10 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] Ja, mit EUR E 7.500 A 51.000 21110000 06100000 07200000 Problembeschreibung / Begründung: Der Gemeinderat hat bereits unter TOP 8 seiner öffentlichen Sitzung am 19.02.2023 den Grundsatzbeschluss zur B

Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, ein Markterkundungsverfahren für die möglichen Standorte eines 24/7 Lebensmittelmarktes durchzuführen. 2.) Der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 03.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 15.04.2024 9 Betreff: Grundsatzbeschluss über die Gründung eines wirtschaftlichen Unternehmens [...] Gemeinde Weißbach zur Sicherstellung der Lebensmit- tel-Nahversorgung im Mittleren Kochertal. 3.) Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Gründung einer GmbH zur Beschluss- fassung für eine nachfolgende

Ge- meinde Weißbach im Wohnbaugebiet „Halberger Ebene“ in Weißbach. § 2 Vergabeverfahren (1) Der Gemeinderat bestimmt grundsätzlich viermal jährlich über die Vergabe von Bauplätzen nach diesen Vergaberichtlinien [...] geschieht dies in den Sitzungen im Januar, April, Juli und Oktober eines jeden Jahres. (2) Der Gemeinderat trifft die endgültige Auswahl unter den Bauplatzbewerbern un- ter Zugrundelegung eines Punktesystems [...] sozialen Merk- male der Bewerber berücksichtigt, bewertet und einander gegenübergestellt. (2) Der Gemeinderat vergibt die Bauplätze dann nach pflichtgemäßem Ermessen an diejenigen Bewerber, welche die höchsten

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 15.04.2024 8 Betreff: Entscheidung über die Vergabe von Bauplätzen im Wohnbaugebiet "Halberger [...] „Halberger Ebene III“ in Weißbach wird an den Bewerber Nr. 1 vergeben. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 15.04.2024 TOP: 8 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] geregelt, dass pro Kalendervierteljahr maximal zwei Bau- plätze zum Verkauf freigegeben werden. Der Gemeinderat bestimmt grundsätzlich viermal jährlich über die Vergabe von Bauplätzen nach den Vergaberichtlinien

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 15.04.2024 7 Betreff: Bebauungsplan "Solarpark Häuble" auf der Gemarkung Crispenhofen, Flur Halberg: [...] zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschlussvorschlag: a) Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung nach [...] nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 gemäß dem vorliegenden Abwägungsvorschlag. b) Der Gemeinderat billigt den Entwurf zum Bebauungsplan „Solarpark Häuble“ in der Fas- sung vom 15.04.2024 und gibt diesen für

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 15.04.2024 6 Betreff: Bebauungsplan "Solarpark Straßenäcker" auf der Gemarkung Crispenhofen: a) [...] zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschlussvorschlag: a) Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung nach [...] nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 gemäß dem vorliegenden Abwägungsvorschlag. b) Der Gemeinderat billigt den Entwurf zum Bebauungsplan „Solarpark Straßenäcker“ in der Fassung vom 15.04.2024 und gibt diesen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 15.04.2024 5 Betreff: 6. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans: a) Einleitun [...] Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB frei. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 15.04.2024 TOP: 5 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] in der Verbandsversammlung weisungsgebunden sind, geht es bei der jetzigen Beschlussfassung des Gemeinderats darum, Bürgermeister Rainer Züfle als Stimmführer der Vertreter der Gemeinde Weißbach eine Weisung