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Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 05.02.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 19.02.2024 3 Betreff: Baugesuch: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit separat stehender Garage [...] hs und einer Be- freiung vom Pflanzgebot wird nicht zugestimmt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 19.02.2024 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] Einvernehmen erteilt werden. Einer Befreiung von der Begrünungspflicht für Garagen-Flachdächer hat der Gemeinderat hingegen bislang nur insoweit zugestimmt, als die Dächer als Terrasse genutzt werden. Im übrigen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 17.06.2024 1 Betreff: Neufestsetzung der Kindergarten- und Krippengebühren Beschlussvorschlag: [...] volle Euro aufgerundet und darunter auf volle Euro abge- rundet. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 17.06.2024 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] für das Kindergartenjahr 2025/2026 um weitere 7,3 %. Hinsichtlich der Krippengebühren hat der Gemeinderat einen entsprechenden Beschluss üb- rigens bereits unter TOP 1 seiner öffentlichen Sitzung vom 28

Verkauf gemeindeeigener Bauplätze Die gemeindeeigenen Bauplätze werden gemäß der Entscheidung des Gemeinderats der Gemeinde Weißbach vom 23.09.2019 ab sofort nach folgenden Vergaberichtlinien vergeben: Präambel [...] ten „Halberger Ebene“ in Weißbach und „Brückle“ in Crispenhofen. § 2 Vergabeverfahren (1) Der Gemeinderat bestimmt grundsätzlich viermal jährlich über die Vergabe von Bauplätzen nach diesen Vergaberichtlinien [...] geschieht dies in den Sitzungen im Januar, April, Juli und Oktober eines jeden Jahres. (2) Der Gemeinderat trifft die endgültige Auswahl unter den Bauplatzbewerbern un- ter Zugrundelegung eines Punktesystems

Ge- meinde Weißbach im Wohnbaugebiet „Halberger Ebene“ in Weißbach. § 2 Vergabeverfahren (1) Der Gemeinderat bestimmt grundsätzlich viermal jährlich über die Vergabe von Bauplätzen nach diesen Vergaberichtlinien [...] geschieht dies in den Sitzungen im Januar, April, Juli und Oktober eines jeden Jahres. (2) Der Gemeinderat trifft die endgültige Auswahl unter den Bauplatzbewerbern un- ter Zugrundelegung eines Punktesystems [...] sozialen Merk- male der Bewerber berücksichtigt, bewertet und einander gegenübergestellt. (2) Der Gemeinderat vergibt die Bauplätze dann nach pflichtgemäßem Ermessen an diejenigen Bewerber, welche die höchsten

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 12.04.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 24.04.2023 4 Betreff: Vergabe von Ingenieurleistungen (Bebauungsplan, Artenschutz, Umweltbericht) [...] hen Honorarsumme von ins- gesamt 43.645,04 € brutto beauftragt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 24.04.2023 TOP: 4 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] im Finanz- haushalt Produktkonto 20 20 Nein Ja, mit EUR Problembeschreibung / Begründung: Der Gemeinderat hat sich unter TOP 2 seiner öffentlichen Sitzung vom 20.02.2023 (→ Sit- zungsvorlage Nr. 2023/08)

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 04.05.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.05.2023 1 Betreff: Baugesuch: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit angebauter Doppelgarage [...] und die maximal zulässige Firsthöhe nicht überschritten wer- den. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23.05.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] ging eine Bauvoranfrage voraus (→ Siehe hierzu die Sitzungsvorla- ge Nr. 2022/43!), welche der Gemeinderat unter TOP 3 seiner öffentlichen Sitzung vom 26.07.2022 bereits behandelt hat. Der damals gefasste

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 21.11.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 21.11.2023 5 Betreff: Beschluss über den Anlagenübergang von der Gemeinde Weißbach (Abwasserbe [...] festgestellt. Vergütet wird der jeweilige Restbuchwert zum 31.12.2023. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 21.11.2023 TOP: 5 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 06.12.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 18.12.2023 7 Betreff: Erschließung des zweiten Bauabschnitts des Gewerbegebiets "Sandbühl-Egerten" [...] maximalen Honorarsumme von insgesamt 7.500,00 € brutto be- auftragt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 18.12.2023 TOP: 7 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Besitzverhältnis der „Flutlichtanlage am Sportplatz der Gemeinde Weißbach“ noch mit dem bisherigen Gemeinderat final zu klären. Aus diesem Grund bitten wir darum im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung

gegeben. Gemeindewahlausschuss Der Gemeindewahlausschuss leitet die Gemeindewahlen (Wahlen der Gemeinderäte und Ortschaftsräte) und stellt das Wahlergebnis fest. Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die [...] lausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und mindestens zwei Beisitzern. Der Gemeinderat wählt die Beisitzer aus den Wahlberechtigten. Außerdem bestellt er aus dem Kreis der Wahlberechtigten [...] Bürgermeister selbst Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist, wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und eine Stellvertretung aus den Wahlberechtigten