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Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 10.10.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 24.10.2023 2 Betreff: Entscheidung über einen Antrag der Firma Anumar GmbH aus Ingolstadt auf [...] Gemarkung Crispenhofen Beschlussvorschlag: Der Antrag wird abgelehnt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 24.10.2023 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] ahrens für Freiflächen-Photovoltaikanla- gen stattgegeben wird – steht im freien Ermessen des Gemeinderats. § 1 Abs. 3 Satz 2 Bau- gesetzbuch (BauGB) besagt nämlich klipp und klar, dass auf die Aufstellung

weggefallen Der Gemeinderat stellt fest, ob ein Hinderungsgrund nach Absatz 1 gegeben ist; nach regelmäßigen Wahlen erfolgt die Feststellung vor der Einberufung der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats. Firefox [...] b) c) d) 2. (2) (3) (4) (5) Gemeindeordnung für Baden-Württemberg GemO § 29 Hinderungsgründe 1 Gemeinderäte können nicht sein Beamte und Arbeitnehmer der Gemeinde, Beamte und Arbeitnehmer eines Gemeind

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 04.03.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 18.03.2024 3 Betreff: Verpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Weißbach für die Zeit vom [...] einstimmigen Beschlusslage in der Jagdgenossenschaftsversammlung vom 22.02.2024 übernimmt der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach weiterhin die Verwaltung der Jagdgenossenschaft Weißbach. 2.) Die Jägerg [...] Nachfolgend sind die betreffenden Verträge beim Kreisjagdamt anzuzeigen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 18.03.2024 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 24.01.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 19.02.2024 6 Betreff: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen: - Nochmalige Beratung und [...] des Typs Schréder Teceo beschaffen. 2.) Das gilt auch für die 78 Leuchten, deren Beschaffung der Gemeinderat bereits unter TOP 5 seiner öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022 beschlossen hat. 3.) Die Verwaltung [...] in der Lichtfarbe „warmweiß“ mit 3.000 Kelvin ausgestattet sein. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 19.02.2024 TOP: 6 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.01.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 18.03.2024 2 Betreff: Gemeindewald Weißbach: - Bericht des Forstamts des Hohenlohekreises über [...] für den Gemeindewald wird in der vorgelegten Form beschlos- sen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 18.03.2024 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] Problembeschreibung / Begründung: Der für Weißbach zuständige Revierförster Thomas Schmitt wird dem Gemeinderat kurz berichten, wie derzeit die allgemeine Situation im Forst aussieht und wie das Betriebsjahr

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 21.11.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 21.11.2023 6 Betreff: Entscheidung über die Annahme von Spenden Beschlussvorschlag: Der Annahme [...] Dorles Blumen und Spirituosen aus Ingelfingen im Wert von 145,00 €. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 21.11.2023 TOP: 5 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] men. Ob die Spende tatsächlich angenom- men wird, hat dann jedoch in öffentlicher Sitzung der Gemeinderat zu entscheiden. In letzter Zeit sind der Gemeinde Weißbach die in der beigefügten Liste aufgeführten

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 07.12.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 18.12.2023 10 Betreff: Entscheidung über die Annahme einer Spende Beschlussvorschlag: Der Annahme [...] 088,74 € für die Kinderkrippe und den Kinder- garten in Weißbach. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 18.12.2023 TOP: 10 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] men. Ob die Spende tatsächlich angenom- men wird, hat dann jedoch in öffentlicher Sitzung der Gemeinderat zu entscheiden. Die Konrad Hornschuch AG möchte der Kleinkindgruppe und dem Kindergarten in Weiß-

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.11.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 18.12.2023 4 Betreff: Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorg [...] g wird entsprechend der Anlage zur Sitzungsvorlage beschlossen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 18.12.2023 TOP: 4 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] öffentlichen Sitzung vom 17. Oktober 2022 (→ siehe hierzu die Sit- zungsvorlage Nr. 2022/63) hatte der Gemeinderat die 13. Änderungssatzung zur Wasserver- sorgungssatzung beschlossen. Darin ist geregelt, dass neben

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 09.01.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 22.01.2024 6 Betreff: Entscheidung über die Annahme von Spenden Beschlussvorschlag: Der Annahme [...] on in Höhe von 440,00 € für die Freiwillige Feuerwehr Weißbach. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 22.01.2024 TOP: 6 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] men. Ob die Spende tat- sächlich angenommen wird, hat dann jedoch in öffentlicher Sitzung der Gemeinderat zu ent- scheiden. Die Gemeindeverwaltung sieht bei dieser Spende keinen verfänglichen Hintergrund