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Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.03.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 3 Betreff: Bauvoranfrage: Neubau eines Sechsfamilienhauses auf dem Grundstück Flst.-Nr [...] für verkehrsrechtlich gefährlich. Sie werden deshalb abgelehnt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] vorstehend ausgeführt, das Dachgeschoss deshalb baurechtlich kein Vollgeschoss sein. Zu 4.): a) Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23.02.2022 (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 2022/09) eine Stellplatzsatzung erlassen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.03.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 6 Betreff: 5. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindev [...] Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB frei. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: 6 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

dem Satzungs- beschluss des Gemeinderats entspricht (Ausfertigung). Weißbach, den Rainer Züfle Bürgermeister 6 VERFAHRENSVERMERKE Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat 26.07.2022 § 34 Abs. 6 i.V.m [...] i. d. F. vom 24.07.2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698) mit den jeweils gültigen Änderungen hat der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach folgende Einbeziehungs- satzung beschlossen: § 1 Gegenstand Der Einbezie [...] 05.08.2022 § 34 Abs. 6 i.V.m § 2 Abs. 1 BauGB Auslegungsbeschluss des Planentwurfes durch den Gemeinderat 26.07.2022 Ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung 05.08.2022 § 34 Abs. 6 i.V.m.

Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 4 Betreff: Einbeziehungssatzung "Halberg Südost": - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss der Satzung Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat folgt der [...] gemäß der Abwägungstabelle vom 09.03.2023, welche der Sitzungsvorlage 2023/14 beiliegt. 2.) Der Gemeinderat beschließt die Einbeziehungssatzung „Halberg Südost“ in der Fassung vom 09.03.2023, bestehend aus [...] gehöriger Begründung inklusive Gutachten, gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: 4 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 2 Betreff: Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs für das Jahr 2023 Beschlussvorschlag: Kenntnisnahme. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: [...] ng werden die Mitglieder des Finanzausschusses, zugleich aber auch die anderen Mitglieder des Gemeinderats, noch den Entwurf des Vorberichts erhalten. Darin wird detailliert über die aktuelle Haushalts-

Verwaltung Produktgruppe 1110 Bürgermeister und Gemeinderat Produkt 111000 Bürgermeister und Gemeinderat 47 47 Produkt 111000 Bürgermeister und Gemeinderat Verantwortlicher Bürgermeister Produktbeschreibung [...] Produktbereich 11 Innere Verwaltung Produktgruppe 1110 Bürgermeister und Gemeinderat Produkt 111000 Bürgermeister und Gemeinderat 48 48 Teilfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung Nr. Ergebnis 2021 [...] für das Haushaltsjahr 2023 Auf Grund des § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24.03.2023 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen: § 1 Ergebn

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 04.05.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.05.2023 1 Betreff: Baugesuch: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit angebauter Doppelgarage [...] und die maximal zulässige Firsthöhe nicht überschritten wer- den. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23.05.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] ging eine Bauvoranfrage voraus (→ Siehe hierzu die Sitzungsvorla- ge Nr. 2022/43!), welche der Gemeinderat unter TOP 3 seiner öffentlichen Sitzung vom 26.07.2022 bereits behandelt hat. Der damals gefasste

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 03.05.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.05.2023 2 Betreff: Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs mit Wasser (TSF-W) für die [...] "Beladung" Beschlussvorschlag: [Siehe Ende der Sitzungsvorlage!] Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23.05.2023 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] also ein Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wassertank (TSF-W) be- schaffen solle. Deshalb hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung vom 17.10.2022 (→ siehe hierzu die Sitzungsvorlage Nr. 2022/66)

TOP Gemeinderat 23.05.2023 3 Betreff: Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 Beschlussvorschlag: [Nach Beratung!] Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23 [...] Gerichtsverfassungsgesetz und in der dazu erlassenen Verwaltungsvorschrift nicht geregelt. Der Gemeinderat Weißbach kann deshalb also entweder alle sechs Bewerberinnen und Bewerber in die Vorschlagsliste [...] von ihnen oder aber nur eine einzige Person. Das GVG besagt nur, dass die Vorschlagsliste des Gemeinderats möglichst alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen

zweckgebundenen Verwendung der Haushaltsüberträge im Haushalt 2023 erklärt sich der Gemeinderat einverstanden. 3.) Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Finanzierung der Haushaltsüberträge ins- besondere [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 14.07.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 24.07.2023 1 Betreff: Haushaltsübertragungen: Übertragung von Investitionsansätzen auf dem Jahr [...] sowie unter Verwendung der Liquiditätsverbesserung aus 2022 erfolgt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 24.07.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen