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2023-29.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 03.05.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.05.2023 2 Betreff: Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs mit Wasser (TSF-W) für die [...] "Beladung" Beschlussvorschlag: [Siehe Ende der Sitzungsvorlage!] Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23.05.2023 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] also ein Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wassertank (TSF-W) be- schaffen solle. Deshalb hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung vom 17.10.2022 (→ siehe hierzu die Sitzungsvorlage Nr. 2022/66)

Dateityp:PDF-Dokument
Dateigröße:145,40 KB
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Zuletzt geändert:16.05.2023
2023-30.pdf

TOP Gemeinderat 23.05.2023 3 Betreff: Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 Beschlussvorschlag: [Nach Beratung!] Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23 [...] Gerichtsverfassungsgesetz und in der dazu erlassenen Verwaltungsvorschrift nicht geregelt. Der Gemeinderat Weißbach kann deshalb also entweder alle sechs Bewerberinnen und Bewerber in die Vorschlagsliste [...] von ihnen oder aber nur eine einzige Person. Das GVG besagt nur, dass die Vorschlagsliste des Gemeinderats möglichst alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen

Dateityp:PDF-Dokument
Dateigröße:106,47 KB
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Zuletzt geändert:16.05.2023
2023-33.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 06.06.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 27.06.2023 2 Betreff: Auszahlung des tariflichen Inflationsausgleichsgeldes an die Mitarbeiterinnen [...] entstehenden Mehrkosten in Höhe von rund 50.000 € werden genehmigt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 27.06.2023 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] die Gemeinde diese Freiwilligkeitsleistung gewährt oder nicht, in den Zuständigkeitsbereich des Gemeinderats. Wie vorstehend bereits erwähnt, entlohnt die Gemeinde Weißbach ihre Beschäftigten grund- sätzlich

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Zuletzt geändert:20.06.2023
2023-34.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.06.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 27.06.2023 3 Betreff: Entscheidung über die Annahme von Spenden Beschlussvorschlag: Der Annahme [...] Rotary Clubs Künzelsau-Öhringen aus Öhringen im Wert von 350,00 €. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 27.06.2023 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] men. Ob die Spende tatsächlich angenom- men wird, hat dann jedoch in öffentlicher Sitzung der Gemeinderat zu entscheiden. In letzter Zeit ist der Gemeinde die in der beigefügten Liste aufgeführten Spende

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2023-32_.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 13.06.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 27.06.2023 1 Betreff: Kanalsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise (Jahresprogramm 2023): [...] 910,80 € an die Firma Diringer & Scheidel aus Mannheim vergeben. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 27.06.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

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Zuletzt geändert:20.06.2023
2023-36.pdf

zweckgebundenen Verwendung der Haushaltsüberträge im Haushalt 2023 erklärt sich der Gemeinderat einverstanden. 3.) Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Finanzierung der Haushaltsüberträge ins- besondere [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 14.07.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 24.07.2023 1 Betreff: Haushaltsübertragungen: Übertragung von Investitionsansätzen auf dem Jahr [...] sowie unter Verwendung der Liquiditätsverbesserung aus 2022 erfolgt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 24.07.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

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Zuletzt geändert:17.07.2023
2023-37.pdf

Sitzungstermin TOP Gemeinderat 24.07.2023 2 Betreff: Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2023 Beschlussvorschlag: Kenntnisnahme! Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 24.07.2023 TOP:

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Zuletzt geändert:17.07.2023
2023-40.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 12.07.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 24.07.2023 5 Betreff: Übergang von Klärwärter Steffen Waldert auf den AZV Mittleres Kochertal [...] Übergang notwendigen Schritte einzuleiten und zügig durchzuführen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 24.07.2023 TOP: 5 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

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Zuletzt geändert:17.07.2023
2023-39Vergaberichtlinie.pdf

Ge- meinde Weißbach im Wohnbaugebiet „Halberger Ebene“ in Weißbach. § 2 Vergabeverfahren (1) Der Gemeinderat bestimmt grundsätzlich viermal jährlich über die Vergabe von Bauplätzen nach diesen Vergaberichtlinien [...] geschieht dies in den Sitzungen im Januar, April, Juli und Oktober eines jeden Jahres. (2) Der Gemeinderat trifft die endgültige Auswahl unter den Bauplatzbewerbern un- ter Zugrundelegung eines Punktesystems [...] sozialen Merk- male der Bewerber berücksichtigt, bewertet und einander gegenübergestellt. (2) Der Gemeinderat vergibt die Bauplätze dann nach pflichtgemäßem Ermessen an diejenigen Bewerber, welche die höchsten

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Zuletzt geändert:17.07.2023
2023-37Anlage1.pdf

ug, Weihnachtsfeier 44210000 Aufwand f. ehrenamtliche Tätigkeit 5.100,00 132,00 -4.968,00 2,6 Gemeinderat, Abrechnung am Jahresende 44220000 Verfügungsmittel 1.000,00 0,00 -1.000,00 0,0 Bürgermeister 44290000

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Zuletzt geändert:17.07.2023